Mehr Geld für Südniedersachsen

SPD Dassel begrüßt Aussage von Weil

 

Dassel. Der SPD Spitzenkandidat Stephan Weil hat angekündigt, die stark unter Bevölkerungsverlust leidende Kommunen im Süden und Osten von Niedersachsen finanziell besser zu unterstützen.

 

Der Finanzausgleich des Landes Niedersachsen benachteiligt Kommunen mit geringerer Einwohnerzahl. Je mehr Einwohner eine Gemeinde hat, desto mehr Zuschüsse je Einwohner erhält sie aus dem Finanzausgleich. Von dieser „Einwohnerveredelung“ profitieren die großen Städte. Früher wurde das damit begründet, dass dort die Straßenbeleuchtung, die Kanalisation, der öffentliche Personennahverkehr und kulturelle Einrichtungen einen höheren Bedarf je Einwohner rechtfertigen.


 

Die Zeiten haben sich geändert. Kanalisation, Straßenbeleuchtung, öffentlicher Personennahverkehr und vieles mehr sind gerade auf dem Land teurerer als in Ballungsräumen, da die Infrastruktur für weniger Einwohner und Nutzer je Netzkilometer unterhalten werden muss. Die SPD Dassel sieht in der Ankündigung vom SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil einen längst notwendigen Kurswechsel zur Stärkung des ländlichen Raumes. Gerade die Stadt Dassel hat mit nun weniger als 10.000 Einwohnern und dadurch sinkenden Einnahmen aus dem Finanzausgleich des Landes Niedersachsen besonders zu kämpfen. Während die CDU-Landesregierung beim Finanzausgleich untätig bleibt und durch den finanziellen Druck die kleineren Städte und Landkreise bewusst zu Fusionen treibt, bietet der SPD-Kandidat Weil einen Weg aus dieser Misere.

Für die SPD Dassel ist der Einsatz der örtlichen CDU gegen die Landkreisfusion daher nur ein hohles Wahlkampfgetöse. Durch eine strukturelle Änderung des Finanzausgleichs zu Gunsten kleiner Kommunen mit demografischen Problemen hätte die CDU-Landesregierung ein Zeichen setzen können. Der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes, Manfred Thiele hofft für die Stadt Dassel auf eine Politik, die wirklich dem ländlichen Raum fördert und unterstützt Stefan Weil bei dem notwendigen Wechsel in Niedersachsen.